Manuela Strube und Oliver Ulloth: Schwarzgrüner Zickzack-Kurs schadet guter Bildung – Stufenplan konsequent umsetzen

In der Aktuellen Stunde zur Schulpolitik hat die SPD-Landtagsfraktion die wachsweiche Haltung des hessischen Kultusministers kritisiert. „In der Krise zeigt sich, dass Schwarzgrün alles andere als krisenfest regiert. Statt klarer Ansagen und präziser Entscheidungen zögert und zaudert Lorz und lässt sich von seinen Kabinettskollegen am Gängelband durch die Manage treiben. Wenn Lorz mal konkret entscheiden will, schießt Ministerpräsident Bouffier quer und boykottiert den Stufenplan des Fachministers. Der Zickzack-Kurs ist ein Trauerspiel, dass den Schülerinnen und Schülern und der Bildung in diesem Land schadet“, so die beiden Landtagsabgeordneten Manuela Strube und Oliver Ulloth.

Alles, was sich momentan im Schulwesen bewege, komme nur auf Druck zustande. Lehrergewerkschaften, Schülervertretungen und Elternverbände müssten offene Briefe schreiben, um Gehör zu finden. Trotzdem werden die Forderungen als unnötig abgetan und Anträge der Opposition, die sich mit den Forderungen decken, von den Regierungsfraktionen im Kulturpolitischen Ausschuss regelmäßig abgebügelt. Seit Jahren wird zu wenig in Bildung und Digitalisierung investiert und Probleme schöngeredet. Das habe die Krise mehr als deutlich gemacht.

„Wir halten das vorgeschlagene Wechselmodell für wichtig, um präventiv mit einem strukturierten Wechsel, längere Abwesenheiten der Schülerinnen und Schüler zu vermeiden, um alle zu erreichen und niemanden zurücklassen. Der Stufenplan muss jetzt konsequent umgesetzt werden, anstatt ihn weiter zu boykottieren“, so die beiden Landtagsabgeordneten Manuela Strube und Oliver Ulloth.