Minister Klose muss endlich einen Plan für die Kitas vorlegen – auch wenn die Verantwortung unbequem ist

Die Landtagsabgeordneten Manuela Strube und Oliver Ulloth fordern Sozialminister Kai Klose (Grüne) auf, endlich einen Fahrplan zur Wiedereröffnung der hessischen Kitas vorzulegen. In seiner Regierungserklärung in der vergangenen Woche gab der Sozialminister noch an, dass er „jetzt mal mit den KiTA-Trägern Kontakt aufnehmen“ wolle. Dies ist bis heute weder schriftlich noch telefonisch geschehen.

Manuela Strube sagte, die Sitzung des sozial- und integrationspolitischen Ausschusses des Landtags (SIA) am 14. Mai 2020 sei eine gute Gelegenheit für den Minister, endlich einmal darzulegen, mit welchen organisatorischen Maßnahmen und mit welchem Zeithorizont der Minister plane, die Kinderbetreuung wieder in Gang zu bringen.

Klare An- und Aussagen zur Öffnung der Kitas seien dringend erforderlich, weil sowohl die Eltern mit ihren Kindern als auch die Kindertagesstätten und deren Träger rechtzeitig und umfassend darüber informiert sein müssten, unter welchen Bedingungen der Betrieb in den Einrichtungen wieder aufgenommen werden solle.

Manuela Strube und Oliver Ulloth sagten: „Die Zeit drängt, denn alle Beteiligten müssen sich sorgfältig auf die Öffnungssituation vorbereiten können. Dazu muss der Minister zum Beispiel erklären, in welchem Turnus die Gruppen betreut werden, ob und wie die Öffnungen nach dem Alter der Kinder gestaffelt werden und welche Auswirkungen die Wiederaufnahme des Kita-Betriebs auf die bisherige Notbetreuung hat. Zu klären wäre auch, wie das Land die Kitas bei der Erstellung und Umsetzung von Hygieneplänen unterstützt, wie der bestmögliche Infektionsschutz für die Erzieherinnen und Erzieher sichergestellt werden kann, ob und welche Testroutinen in den Kitas vorgesehen sind und wie in der Frage der Elternbeiträge verfahren werden soll, wenn nur ein eingeschränktes Betreuungsangebot vorhanden ist. Und das sind nur die drängendsten Fragen, auf die der Sozialminister am 14. Mai 2020 Antworten haben sollte.“

Ganz wesentlich sei auch, den vielen Tagesmüttern eine Perspektive zu geben: „Es würde letztlich keinen Sinn machen, wenn – wie vorgesehen – Familien das Kind der Nachbarn mitbetreuen können, professionelle Tagesmütter aber nach wie vor ihre Arbeit nicht ausüben dürften“, stellte Oliver Ulloth fest.

Die SPD-Politiker fordern Minister Klose auf, der Versuchung zu widerstehen, die organisatorische Verantwortung für die Wiederaufnahme des Kita-Betriebs an die kommunalen und freien Träger zu delegieren und somit seine Verantwortung einfach auszusitzen.

„Natürlich muss das Land nicht bestimmen, welche Art von Schutzumschlag die Bilderbücher bekommen und wie oft die Bauklötze desinfiziert werden müssen. Aber das Sozialministerium muss einen klaren Rahmen abstecken, innerhalb dessen sich die Kitas bewegen können. Und die Landesregierung muss bereit sein, die Träger der Kinderbetreuung zu unterstützen, wenn diese Unterstützung brauchen – sei es bei der Logistik oder bei der Finanzierung. Das werden wir in der Ausschusssitzung am 14. Mai 2020 einfordern“, so die beiden SPD-Politiker abschließend.