Manuela Strube: Guter ÖPNV muss nicht kostenlos sein – Stickoxidgrenzwerte müssen eingehalten werden

Der Hessische Landtag hat am 21. Juni 2018 über die Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs und das Ziel, die Stickoxidgrenzwerte in den Kommunen einzuhalten, debattiert. Die SPD-Abgeordnete Manuela Strube unterstützte dabei die Forderung nach einem besseren Angebot im ÖPNV und nach einer besseren Förderung der Elektromobilität.

Strube sagte: „Die SPD steht für ein umfassendes Investitionsprogramm für eine nachhaltige Mobilitätswende. Dazu gehört auch, dass die hessische Landesregierung sich mit eigenen Mitteln engagiert. Das tut sie nicht, vielmehr haben die CDU-geführten Landesregierungen der letzten 19 Jahre unsere Verkehrsverbünde alleingelassen. Bis vor Kurzem wurde lediglich das Geld, das der Bund bereitstellt, durchgereicht. Und die 41 Millionen Euro, die das Land seit zwei Jahren dazugibt, reichen gerade einmal aus, um die Stilllegung von Strecken zu verhindern und den Status Quo zu erhalten. Größere Investitionen in die Infrastruktur können damit bei Leibe nicht getätigt werden.“

Die Forderung der Fraktion DIE LINKE nach einem ÖPNV zum Nulltarif nannte Manuela Strube eine „schöne Vision für die Zukunft“, die jedoch aus der heutigen Sicht nicht finanzierbar sei. Der SPD-Fraktion sei es zwar wichtig, einen kostengünstigen ÖPNV anzubieten – vorher müsse jedoch in die Infrastruktur investiert werden.

„Wir sind deswegen überzeugt, dass es sinnvoller ist, einen bezahlbaren und zugleich attraktiven ÖPNV mit einer guten Taktung und einer guten Anbindung in der Stadt und auf dem Land zu schaffen, als Busse und Bahnen zum Nulltarif anzubieten“, sagte Strube.

Zum Thema Stickoxide und Grenzwerte stellte Strube fest, dass Dieselfahrverbote die Falschen träfen – nämlich die Verbraucher, die sich ihre Dieselautos im guten Glauben, der Umwelt etwas Gutes zu tun, gekauft hätten.

Strube stellte klar: „Das Problem liegt bei den Autoherstellern, wir sollten es nicht zum Problem der Autobesitzer machen. Die Industrie ist aus unserer Sicht in der Pflicht, schnell eine Hardware-Nachrüstung für die betroffenen Fahrzeuge anzubieten und diese auf eigene Kosten durchzuführen.

Die SPD-Abgeordnete aus Baunatal machte zugleich deutlich, dass sie klar zur hessischen Automobilindustrie und deren Beschäftigten stehe. „Wenn es um die Arbeitsplätze in den hessischen Werken von VW und Opel geht, schreiten wir Seit‘ an Seit‘“, so Manuela Strube.